#1

das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 23.11.2012 03:17
von Mambo (gelöscht)
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Hallo leute ich weiß nicht ob ihr das gesehen habt darum wollte ich euch das mal zeigen.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dok...t/MMV16-394.pdf

Ich bin erschrocken was so die Politiker vor uns verbergen... und das die Ministerin Steffens es verbergen will ist ja kein wunder aber es kam doch raus.


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#2

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 23.11.2012 09:20
von koschka | 8.321 Beiträge

Ist mir grad ein wenig zu kompliziert, um mich damit auseinander zu setzen, was dieses Gutachten nun aussagen will .... aber mir fällt dazu spontan nur Eins ein: unter Rauchen versteh ich das Verbrennen von Tabak. Also einmal eine Verbrennung und als nächstes eben die Verbrennung von irgendwelchem Zeugs, das schädliche Stoffe in die Luft abgibt. Und meines Erachtens nach ist das bei einer Verbrennung immer der Fall.
Und alleine schon aus diesem Grund ist die E-garette einfach gar nicht mit der Pyro zu vergleichen und damit sollte das Thema schon erledigt sein.
Rauchverbot in geschlossenen Räumen halte ich für absolut sinnvoll!


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#3

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 23.11.2012 09:43
von rabenschar (gelöscht)
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Die NRW-gesundheitsministerin hatte offiziell ein Gutachten erstellen lassen was zeigen sollte das Dampfen mit Rauchen gleich zu setzen ist.
Das Ergebniss passte ihr wohl nicht, denn die Aussage war: Nein!
Also wurde es ca. 1 jahr in der Schublade gehalten, bis die Piraten nun auf die Veröffentlichung pochten


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#4

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 23.11.2012 09:49
von bflegel | 2.267 Beiträge

Wie bitte??? Ich hab jetzt erst das Datum des Gutachtens gesehen... dieses ist schon über 1 Jahr bekannt und trotzdem macht die gute Frau Steffens so einen Aufstand gegen das Dampfen... mir geht grad die Hutschnur hoch


Liebe Grüße - Bernie
- Ich dampfe seit 02. Januar 2012 -
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#5

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 24.11.2012 17:43
von Thomas62 | 98 Beiträge

Hallo zusammen, ich war ja mal eine Weile ruhig hier im Forum. Das Barbara S. aus NRW auf einem - mir nicht verständlichen - emotionalen Feldzug gegen alles ist, was auch nur den Hauch eines Ansatzes in Richtung rauchen hat, ist ja nicht neu. Das nicht veröffentlichen, sprich verheimlichen, einer von - auch meinen - Steuergeldern finanzierten Studie zur Rechtlage des dampfens ist schon ein Megahammer. Ich werde über Abgeornetenwatch mal wieder eine Frage an Sie richten.

Zumindest werden damit mehr Journalisten darauf aufmerksam.

VG Thomas


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#6

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 24.11.2012 17:49
von Itze | 7.000 Beiträge

Da wirst du wohl keine Antwort bekommen!
Meine Frage ist bis Heute unbeantwortet.


Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



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#7

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 28.11.2012 09:22
von Emerson | 800 Beiträge

Ich hätte dort gerne mal folgende Frage gestellt, habe aber überhaupt keine Ahnung wie das geht. Außerdem ist das in meinem Beruf vielleicht auch nicht so günstig, wenn ich die öffentlich dort einstelle:

Sehr geehrte Frau Steffens,

bitte stellen Sie sich als ABGEORDNETE folgendes Szenario vor:

Sie sind als oppositionelle Abgeordnete im Landtag vertreten. Ein Minister der handelnden Landesregierung gibt ein Gutachten in Auftrag, welches klären soll ob der Gebrauch eines gewissesen Produktes mit einem für aus seiner Sicht ähnlichem Produkt, nach bereits gültigem Gesetz geregelt werden kann. Meinetwegen ob ein neuartiges Heilmittel als Medikament eingestuft wird und verschreibungspflichtig wird, oder ob es frei verkäuflich bleibt.

Der Minister erhält dieses Gutachten, was seine Auffassung wiederlegt und wettert trotzdem gegen das Produkt, mit der Folge, dass das Produkt zunehmend Marktanteile verliert und schließlich wieder ein Schattendasein führt. Nun wissen Sie, dass ein Parteifreund des Ministers, im Vorstand der Pharma-Industrie ist, welche durch einen gewöhnlichen Verkauf des Medikaments finanziellen Schaden erleiden würden.

Wäre dies nicht ein Grund diesen Minister aufzufordern, sein Amt niederzulegen?


Es darf sie gerne jemand anderes einstellen


Rauchfrei seit dem 16.12.2011
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#8

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 28.11.2012 10:02
von Tomcat114 (gelöscht)
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Ich bin normalerweise ein ziemlicher Optimist, hier sehe ich aber schwarz. Ich denke das wird Mail oder Post Nr. 15234 das unbeantwortet bleibt.

Aber du hast die Tatsachen schön dargestellt.
Meiner Meinung nach, kann nur die Presse und Magazine hier etwas bewegen.


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#9

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 28.11.2012 10:38
von Itze | 7.000 Beiträge

Auf Abgeordnetenwatch.de beantwortet die Steffens die Fragen zum NRSG nicht mal!
Entweder...kein Kommentar oder ein Standartspruch!


bitte wenden Sie sich mit Fragen zum neuen Nichtraucherschutzgesetzentwurf direkt an das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW. Wir werden Ihre Fragen gerne ausführlich beantworten.

Obwohl sie die Treibende Kraft ist!

Sowas ist für mich ein Armutszeugnis!
Die Frau ist auch noch so Feige, sich den Fragen der Bürger zu Stellen!


Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



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#10

RE: das Rechtsgutachten

in NEWS! NEWS! NEWS! 28.11.2012 10:52
von rabenschar (gelöscht)
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was belästigt so ein Bürgerlein mit seinen banalen Angelegenheiten auch eine Ministerin...*tztz


zuletzt bearbeitet 28.11.2012 10:53 | nach oben springen



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