#1

Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 15:54
von BGB | 1.302 Beiträge
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#2

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 16:17
von Jayjay | 3.766 Beiträge

Habe es eben auch in den Nachrichten gesehen. Endlich einmal ein vernünftiger Bericht vom WDR. Unsere Babsi ist natürlich auch zu Wort gekommen. Sie will jedes mögliche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Die will einfach keine Ruhe geben. Ich bin fast wiederwillig beeindruckt. Wichtige Fakten unter den Tisch zu kehren und eisenhart auf seinem Standpunkt zu beharren - dazu gehört schon etwas. Und wenn es nur Engstirnigkeit und Trotz ist.

Bei mir macht sich vorsichtiger Optimismus breit.

Grüße

Jörg



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#3

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 16:21
von Drakuras | 3.641 Beiträge

Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.


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#4

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 16:38
von Thomas62 | 98 Beiträge

Zitat von Jayjay im Beitrag #2
Habe es eben auch in den Nachrichten gesehen. Endlich einmal ein vernünftiger Bericht vom WDR. Unsere Babsi ist natürlich auch zu Wort gekommen. Sie will jedes mögliche Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Die will einfach keine Ruhe geben. Ich bin fast wiederwillig beeindruckt. Wichtige Fakten unter den Tisch zu kehren und eisenhart auf seinem Standpunkt zu beharren - dazu gehört schon etwas. Und wenn es nur Engstirnigkeit und Trotz ist.

Bei mir macht sich vorsichtiger Optimismus breit.

Grüße

Jörg


Hallo Jörg, man muss schon einigen Ehrgeiz und Durchsetzungswillen besitzen, um einen vorderen Listenplatz bei den Grünen zu bekommen, obwohl 'Babsi' regelmässig eines der schlechtesten Wahlergebnisse in NRW in ihrem Wahlkreis erzielt.

VG Thomas


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#5

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 16:45
von Thomas62 | 98 Beiträge

Zitat von Drakuras im Beitrag #3
Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.


EU Recht geht über nationales Recht. D.h., es muss in den Ländern umgesetzt werden.

VG Thomas


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#6

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 16:52
von Drakuras | 3.641 Beiträge

Zitat von Thomas62 im Beitrag #5
Zitat von Drakuras im Beitrag #3
Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.


EU Recht geht über nationales Recht. D.h., es muss in den Ländern umgesetzt werden.

VG Thomas


Gut ich frag mich nur, wenn national Liquid kein Arzneimittel ist, es aber von der EU durch die Tabakrichtlinie so deklariert wird. Wie soll das dann umgesetzt werden?


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#7

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 17:38
von bflegel | 2.267 Beiträge

Zitat von Drakuras im Beitrag #6
Zitat von Thomas62 im Beitrag #5
Zitat von Drakuras im Beitrag #3
Eine instanz noch ausharren, dann kann man das zumindest nicht mehr inne apo verbannen, nur was heißt das im umkehrschluss zu dem EU zeugs, das frag ich mich.


EU Recht geht über nationales Recht. D.h., es muss in den Ländern umgesetzt werden.

VG Thomas


Gut ich frag mich nur, wenn national Liquid kein Arzneimittel ist, es aber von der EU durch die Tabakrichtlinie so deklariert wird. Wie soll das dann umgesetzt werden?


Wie es Thomas schon geschrieben hat: EU-Recht "schlägt" Deutsches Recht... Welche rechtlichen Möglichkeiten D hätte gegen solche EU-Vorschriften vorzugehen weiss ich jetzt nicht, aber ich gehe davon aus dass dies sowieso nicht geschehen würde da die Regierung ja die Liquids regulieren will. Eine entsprechende Regulierung der EU käme unserer Regierung doch sehr recht...


Liebe Grüße - Bernie
- Ich dampfe seit 02. Januar 2012 -
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#8

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 18:03
von jezebel | 6.545 Beiträge

Aber selbst die Rechtskommission der EU sieht doch keine Chance Liquids als Arneimittel zu deklarieren, oder hatte ich da was falsch verstanden ???
Angeblich gibt es doch keinerlei rechtliche Grundlage nikotinhaltige Liquids als Arzneimittel zu deklarieren.
Das würde doch bei der EU dann durch den Rechtsausschuss gekippt werden müssen, oder ?

Am Ende wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen.


LG Jezebel, die seit 15.09.2011 dampft
Weil ich nie wieder zur Pyro zurück will: MUT zur WUT ! und KAMPF für DAMPF !
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#9

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 18:10
von Drakuras | 3.641 Beiträge

stimmt auch wieder, erstmal ist es positiv das das OVG in Münster ihren beschluss bestätigt hat.


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#10

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 18:27
von Thomas62 | 98 Beiträge

Zitat von jezebel im Beitrag #8
Aber selbst die Rechtskommission der EU sieht doch keine Chance Liquids als Arneimittel zu deklarieren, oder hatte ich da was falsch verstanden ???
Angeblich gibt es doch keinerlei rechtliche Grundlage nikotinhaltige Liquids als Arzneimittel zu deklarieren.
Das würde doch bei der EU dann durch den Rechtsausschuss gekippt werden müssen, oder ?

Am Ende wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen.


Hallo Jezebel, ich denke auch, dass die neue Tobacco Directive so nicht Bestand haben wird. Aber es muss einen Kläger geben, wenn sie durch Parlament geht! Man kann nur hoffen, dass die nationalen Verbände der Hersteller, Händler und Dampfer sich diesbezüglich zusammenschliessen.
Die Aktivisten der WHO Tobacco Free Initiative (siehe die bedauerliche Dr. PL aus HD) werden NIE aufgeben. Da geht es nicht um Sachfragen oder um freie Bürger, sondern um einen 'Glaubenskrieg'.
Wichtig ist m.E., dass nachgewiesen werden kann, dass keine Gefährdung Dritter stattfindet. Ansonsten habe ich als freier Bürger die Entscheidungsgewalt, wie 'ungesund' ich leben will.

VG Thomas


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#11

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 18:50
von Schlurchi (gelöscht)
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Ganz NRW feiert heute













Ganz NRW? Nein, eine fehlt, die sitzt grad schmollend in der Ecke.


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#12

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 17.09.2013 22:53
von Stealfighter | 6.329 Beiträge

kurz und knapp...

durch diese Ereignisse sind viele Menschen darauf aufmerksan geworden, was wohl nicht im Sinne anderer gewesen ist.

Ich freu mich sehr darüber das mich Heute einige Leute angesprochen haben bezüglich des Urteils mit denen ich sonst eher weniger über sie Sachverhalte reden konnte.


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

ICH DAMPFE WEITER, BASTA!




Im obigen Text ist eine Kombination aus alter, neuer und zukünftiger Rechtschreibreformen zu finden!
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#13

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 13:05
von koschka | 8.313 Beiträge

Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#14

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 13:30
von herby21 (gelöscht)
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die ersten ar......l.....hakken schon wieder drauf rum

http://www.taz.de/Kommentar-E-Zigaretten-Urteil/!123915/

die Werbung darunter seitlich lässt schon einiges ahnen


zuletzt bearbeitet 18.09.2013 13:31 | nach oben springen

#15

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 13:58
von Bonehead | 1.505 Beiträge

Interessant das der Artikel auch nicht neutral gescheiben ist und Bedenken einwirft sondern da weiß es anscheinend jemand wirklich besser. Wüsste nicht das da so Experten arbeiten...


Verdampfer: Joyetech Delta, GLV, aspire BDC
Akku: Joyetech eVic, ProVari V2, V8, Ego Twist, Ego


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#16

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 14:10
von Cyberdad | 1.359 Beiträge

Das hier die Taz schneller am Hacken ist als die Springerpresse, ist schon bemerkenswert..
Vielleicht sollte die Taz, wo sie eh am recherchieren ist, gleich mal recherchieren, welcher Verlag für viele DPA Meldungen verantwortlich ist?


Dampfer seit 02.10.12
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#17

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 15:08
von koschka | 8.313 Beiträge

Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#18

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 15:22
von Stealfighter | 6.329 Beiträge

Zitat von koschka im Beitrag #17
Es geht in Revision
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/e-z...-medizin-452636



"...Das Gericht hatte teilweise seine gleichlautende Eilentscheidung vom 23. April 2012 bestätigt (Az.: 13 B 127/12, JurAgentur-Meldung vom selben Tag). In allen drei nun entschiedenen Fällen wurde die Revision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugelassen."

Na dann schaun wa mal was noch so kommt


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

ICH DAMPFE WEITER, BASTA!




Im obigen Text ist eine Kombination aus alter, neuer und zukünftiger Rechtschreibreformen zu finden!
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#19

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 18.09.2013 20:34
von Itze | 6.987 Beiträge

Zitat von koschka im Beitrag #17
Es geht in Revision
http://www.juraforum.de/recht-gesetz/e-z...-medizin-452636


Es kann in Revision gehen,muss aber nicht!
Babs und alle anderen Gegner der E-Zigarette,werde wohl erst mal das Urteil aus Brüssel abwarten.

Wer in die Revision gehen,will muss sehr gute Argumente vorlegen!
Die haben sie aber meiner Meinung nach nicht.


Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



zuletzt bearbeitet 18.09.2013 20:38 | nach oben springen

#20

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 19.09.2013 07:13
von koschka | 8.313 Beiträge

Das ist doch auch wieder mal blöde ... "Qualm enthält gesundheitsgefährdende Stoffe" - das ist doch überhaupt nicht wahr
http://www.n24.de/n24/Mediathek/videos/d...uft-werden.html


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#21

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 19.09.2013 07:38
von Itze | 6.987 Beiträge

Die Frau P-L labert nur Blödsinn.


Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



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#22

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 19.09.2013 10:17
von koschka | 8.313 Beiträge

Ja, die können und wollen uns Dampfer nicht in Ruhe dampfen lassen :
http://www.aerztezeitung.de/news/article...etten-fort.html


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


zuletzt bearbeitet 19.09.2013 10:17 | nach oben springen

#23

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 19.09.2013 11:41
von Drakuras | 3.641 Beiträge

Allein die Schlagzeile, setzt den Feldzug fort. Sagt schon aus das die das auch für unsinnig halten.
Ich glaub so langsam wacht die Presse auf, hoffe ich zumindest


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#24

RE: Nikotinhaltige Liquids sind kein Arzneimittel Oberverwaltungsgericht Münster

in NEWS! NEWS! NEWS! 19.09.2013 13:48
von Itze | 6.987 Beiträge

Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



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