#1

Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 26.02.2014 22:26
von Thomas62 | 98 Beiträge

Heute war es nun soweit. e-Zigaretten werden nicht verboten!
Es gibt zwar Regulierungen - z.B. Limitierung auf 20mg Nikotin je ml - aber wir werden noch lange dampfen können.
Endlich ist Rechtsicherheit da.
Hier zum nachlesen: http://ec.europa.eu/health/tobacco/produ...on/index_en.htm

Heureka

Thomas


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#2

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 26.02.2014 22:32
von Drakuras | 3.641 Beiträge

Thomas hast du dir das mal durchgelesen? ich glaube nicht so wie du reagierst
wenn se das richtig durchsetzen, keien online shops mehr keine youtube kanäle oder foren. keine privateinfuhr nach Deutschland. also alles das was uns das leben leicht gemacht hat gibs net. Aromen können auch verboten werden und und und das so schwammig das es ganz leciht verboten werden kann


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#3

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 26.02.2014 22:40
von nico (gelöscht)
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immer diese angst vor verboten, ne ne ne, die wirtschaft muss wachsen, das ist das hauptcredo, also keine panik. alles was dem staat geld bringt geht schon.


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#4

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 26.02.2014 22:45
von Sweetie | 1.165 Beiträge

Das ist deine Meinung

Ich halte das schlichtweg für Entmündigung


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#5

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 26.02.2014 23:04
von nico (gelöscht)
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das wird nicht durchgehen, wie jede menge anderer schahs die von dort ausgehen.

da war jetzt mal so ne großartige verordnung von wegen gentech, es gibt länder die sich dagegen verwehren, und so wird es auch hier sein!


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#6

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 06:38
von koschka | 8.315 Beiträge

Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#7

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 06:40
von koschka | 8.315 Beiträge

Zitat aus Facebook:

Sommer kritisiert Abstimmung zu Tabakproduktrichtlinie
26. Februar 2014 um 16:32

Straßburg, 26.02.14 – Das Europäische Parlament hat heute der Revision der so genannten Tabakproduktrichtlinie zugestimmt. Die Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dr. Renate Sommer (CDU), übt scharfe Kritik am Votum des Parlaments. Handwerkliche Fehler und die völlig undemokratische Vorgehensweise im Vorfeld der Abstimmung haben die Glaubwürdigkeit des europäischen Parlaments nachhaltig beschädigt.


"Die Verhandlungen über die neuen Vorschriften zur Aufmachung von Tabakprodukten sind ein Beispiel für völlig intransparente europäische Gesetzgebung hinter verschlossenen Türen, die europakritischen Parteien in die Hände spielen dürfte. Schon lange, bevor die Debatte über Tabak im Europäischen Parlament überhaupt begann, hatten sich die sozialistische Parlamentsberichterstatterin Linda McAvan, die EU-Kommission und die seinerzeit anstehende litauische Ratspräsidentschaft bereits auf das Ergebnis geeinigt. Jegliche Kritik wurde als menschenverachtende Aktion an den Pranger gestellt, die Kritiker selbst einer regelrechten Hexenjagd unterworfen, die einige Medien nur zu gerne unterstützten und beförderten. Schon die erste Lesung im zuständigen Ausschuss war mehr als fragwürdig, weil die meisten "unerwünschten" Änderungsanträge von der Abstimmung ausgeschlossen worden waren. Parlamentspräsident Schulz, Fraktionskollege der Berichterstatterin, hatte anschließend zwar zugesagt, diese Abstimmung durch den Geschäftsordnungsausschuss auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen; tätig geworden ist er aber bis heute nicht. Der Trilogkompromiss wurde dann in aller Eile noch bis zum Ende der litauischen Ratspräsidentschaft durchgepeitscht, mit der Folge schwerwiegender inhaltlicher Fehler, die bewusst in Kauf genommen wurden.

So muss Feinschnitt-Zigarettentabak nun auf der Vorderseite der Verpackung Warnhinweise in der Größe von 115% eben dieser Vorderseite tragen, was schlichtweg unmöglich ist. Und Zigarrenhersteller müssen die Zigarrenkiste künftig nachträglich öffnen, um auf der Innenseite des Deckels Warnhinweise in der Sprache des Verkaufslandes anzubringen. Abgesehen von der Tatsache, dass es unsinnig ist, im Innern einer Verpackung vor dem Produkt zu warnen, ist diese Vorschrift nicht umsetzbar, ohne die Verpackungen zu beschädigen und die Zigarren in Mitleidenschaft zu ziehen. Auch der Schnupftabak hat nun ein Problem: Er darf zwar Aromastoffe enthalten, aber es darf nicht auf der Verpackung stehen, welches Aroma enthalten ist. Alle diese Fehler führen neben ihrer technischen Unmöglichkeit zu Rechtsunsicherheit. Dennoch wurden unsere Versuche, die Fehler durch getrennte Abstimmungen zu korrigieren, torpediert, verboten und erst in letzter Sekunde zugelassen, als die Berichterstatterin ihre Absprachen gegen jegliche Korrekturen 'in trockenen Tüchern' hatte.

Leidtragende ist nun auch die elektronische Zigarette: Der heute abgestimmte Text ist perfekt zugeschnitten auf die Produkte der weltweit agierenden Tabakkonzerne. Die kleinen Hersteller der nachfüllbaren Dampfgeräte werden vor fast unlösbare bürokratische und technische Hürden gestellt, die ihnen den Garaus machen können. Es bleibt abzuwarten, ob das weit weniger gesundheitsgefährdende Alternativprodukt für Raucher diesen Kreuzzug überlebt.

Doch damit nicht genug. Kurz vor der Abstimmung veränderten die Sprachjuristen maßgebliche Inhalte des Kompromisstextes - ein unglaublicher Vorgang! Das ist völlig inakzeptabel, denn die Rechtsdienste dürfen nur sprachliche Korrekturen vornehmen. Kaum ein Abgeordneter wusste heute über die wirklichen Inhalte des geänderten Kompromisstextes Bescheid, denn wir hatten keine Möglichkeit, den geänderten Text zu prüfen. Trotzdem wurde Tabakproduktrichtlinie mit großer Mehrheit angenommen und damit einen Präzedenzfall geschaffen. Tabakkonzerne und Pharmaindustrie haben ihre wesentlichen Interessen durchgesetzt. Das Europäische Parlament aber hat sich selbst ein Armutszeugnis ausgestellt.“


Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#8

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 08:27
von Anderl (gelöscht)
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Zitat von nico im Beitrag #5
es gibt länder die sich dagegen verwehren, und so wird es auch hier sein!


Aber doch nicht Österreich. Unsere EU hörigen Politiker kriechen denen in Brüssel doch in den A... wann immer es geht.


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#9

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 17:22
von koschka | 8.315 Beiträge

Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#10

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 20:22
von Sweetie | 1.165 Beiträge

Zitat von Anderl im Beitrag #8
Zitat von nico im Beitrag #5
es gibt länder die sich dagegen verwehren, und so wird es auch hier sein!


Aber doch nicht Österreich. Unsere EU hörigen Politiker kriechen denen in Brüssel doch in den A... wann immer es geht.



Das ist bei uns nicht anders......


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#11

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 27.02.2014 20:31
von Sweetie | 1.165 Beiträge

Brüssel ist das neue Rom: Außer Sonne, Sklaven und dem Kolosseum gibt es hier alles, was es im alten Imperium auch gab. Die gelegentlichen Hungeraufstände in den Provinzen betrachtet man mit freundlicher Herablassung.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/ja...r-a-932353.html


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#12

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 06:15
von koschka | 8.315 Beiträge

Was lange währt, wird endlich gut. Stichtag: 15.07.2012


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#13

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 18:11
von nico (gelöscht)
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in los angeles habens jetzt das dampfen in der öffentlichkeit verboten, also wie rauchen.

man fragt sich was in den köpfen dieser wahnsinnigen vorgeht.


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#14

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 18:21
von Panda | 1.123 Beiträge

sofern sich in den letzten 6 Monaten nichts großartig geändert hat in den USA / Los Angeles ist das Rauchen in der Öffentlichkeit dort nicht verboten (kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen) - vor den meisten Lokalen steht direkt von der Tür ein Ascher und in den meisten Clubs darf fast überall geraucht werden...



defeat is not an option... nor is retreat... so you better be prepared for victory...
-
Mischen nach Gewicht Rechentabelle, Stand 24.12.2013, gehostet auf Dropbox
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XLSX für Microsoft Office
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#15

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 18:24
von nico (gelöscht)
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in new york ist es schon länger verboten, das rauchen in parks usw; das von la hab ich aus der heutigen kronenzeitung.


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#16

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 21:10
von Itze | 6.989 Beiträge

Die Kronenzeitung ist in AT wohl wie bei uns in D die Bildzeitung,wer sprach zu erst mit den Toten,die Bild.


Dampft seit den 13.09.2011
Wenn deine Taten für dich sprechen, unterbrich sie nicht.

LG Itze



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#17

RE: Entscheidung der EU heute zur Tabakrichtlinie

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 06.03.2014 23:06
von nico (gelöscht)
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Zitat von Itze im Beitrag #16
Die Kronenzeitung ist in AT wohl wie bei uns in D die Bildzeitung,wer sprach zu erst mit den Toten,die Bild.


die KRONE kannst nicht mit der bild vergleichen, da liegen welten dazwischen, hier der artikel:

ein verbot für e-zigaretten an öffentlichen plätzen hat jetzt der stadtrat von los angeles durchgesetzt. damit wird die elektronische alternative zu echtem tabak auch aus restaurants, bars und discos der zweitgrößten stadt der vereinigten staaten verbannt. (dazu ein foto einer kessen lady mit einem fetten prügel in der hand und jede menge dampf verbreitend)

witzig find ich, cannabis ist in zwei bundesstaaten voll legal zu qualmen, da können sich die bullen auf den kopf stellen.


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