#1

Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 19.10.2018 13:18
von mbrII | 341 Beiträge

BWAHAHA!

Bei der BH Bruck/Leitha sitzen wohl paar extra übereifrige, dafür besonders unwissende...

Beschlagnahmen einfach eine Sendung von Aroma Konzentraten, in denen, abgesehen von Glyzerin, Propylene Glikol, Wasser und Aromen, ja nicht mal ein Picogramm Nikotin drinnen

Jetzt darf ich das offiziell, schriftlich beeinspruchen...

Hat ggF jemand eine standard Textvorlage dazu vorrätig?

Eingentlich sollte man diese Honks ja in den Medien anreißen...

mfg
MBR



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#2

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 01.11.2018 10:29
von Stealfighter | 6.354 Beiträge

das ist ja der Gipfel an Unverschämtheit.


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

ICH DAMPFE WEITER, BASTA!




Im obigen Text ist eine Kombination aus alter, neuer und zukünftiger Rechtschreibreformen zu finden!
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#3

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 01.10.2019 18:50
von mbrII | 341 Beiträge

Kaum zu glauben...

Am 15.10.2019 kommt es hierzu nun zu einer offenen mündlichen Verhandlung am Landesverwaltungsgericht...

Die brauchen tatsächlich 1 Jahr für den Humbug...



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#4

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 03.11.2019 20:54
von Stealfighter | 6.354 Beiträge

Und????
wie war es am Landesverwaltungsgericht?


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

ICH DAMPFE WEITER, BASTA!




Im obigen Text ist eine Kombination aus alter, neuer und zukünftiger Rechtschreibreformen zu finden!
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#5

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.11.2019 13:44
von mbrII | 341 Beiträge

Tjo, heute war offene (Vor)Verhandlung...

Der Typ dort voll offensiv (wie die Oberärzte, erst mal Revier markieren... "ich bin hier die Autorität!" und so... )
- Wollen sie ihre Beschwerde denn nun aufrecht erhalten?!
- selbstverständlich.
- Sie wissen aber schon daß das illegal?!
- nein, ist es nicht.
- etc...

Er vertritt die Ansicht daß *alles* was zum "Betrieb" von E-Zig ein Verwaltungsvergehen...
Ich vertrete die Ansicht daß dies AUSSCHLIESSLICH für Nikotin-haltige liquids, Aromen hingegen unter die Lebensmittelverordnung...
Es wurden diverse, von mir beigebrachte Unterlagen in die "Beweisführung" aufgenommen...

Schätze da kommt noch eine Runde, da werde ich dann aber mit Rechtsschutz/Anwalt antanzen...



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#6

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 22.11.2019 18:16
von Stealfighter | 6.354 Beiträge

ich bin sehr beeindruckt von Dir und sehr stolz auf Dich.

Ich habe gar nicht so viele Daumen zum hochstrecken wie ich gern hätte.


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

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#7

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 24.11.2019 11:43
von mbrII | 341 Beiträge

HA!!

Der Beschwerde gemäß §50 VwGVG wurde... STATTGEGEBEN!

<<... da aufgrund der in der Verhandlung vorgelegten, unbedenklichen, aussagekräftigen Urkunden keinesfalls von konfiszierten Produkten gesprochen werden kann, die weder unter die Bestimmung des §1 Z1, §1 Z1e TNRSG subsumierbar sind und folgerichtig auch nicht unter Anwendung der Bestimmung des §14 Abs. 3 leg.cit. eingezogen werden können ...>>

Die fragliche Zollbehörde müßte dagegen nun innerhalb 6 Wochen eine Beschwerde beim Verfassungsgerich(!!) einheben, was nun doch eher unwarscheinlich...

Mal awarten bis wann sie mir die Ware nun aushändigen...



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#8

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.01.2020 17:11
von Stealfighter | 6.354 Beiträge

S I E G !!! für Dich

würde ich mal sagen


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

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#9

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 16.01.2020 19:40
von mbrII | 341 Beiträge

Dafür darf ich jetzt wohl selber nach/ausforschen wann die gedenken die Ware nun zuzustellen...



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#10

RE: Konfiszierung von Aromen? <g>

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 02.02.2020 09:15
von Stealfighter | 6.354 Beiträge

drann bleiben ..... spannend ;-)


PS: Alles nur Gedanken die ich freiwillig zu bedenken - verschenke

Alle Gerüchte werden negativ dargestellt weil die elektrische Zigarette eine Gefahr für die herkömmliche ist. Das ist meines Erachtens übrings die einzige Gefahr vor der diese Lügenverbreiter Angst haben.

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