#1

Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 12.02.2008 22:49
von chanel (gelöscht)
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Erstmals haben Gastwirte vor Gericht einen Erfolg gegen das Rauchverbot errungen. Nach einer Eilentscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs darf in dem Bundesland in kleinen Gaststätten mit nur einem Schankraum vorerst weiter geraucht werden.

Geklagt hatten fünf Gastronomen, die mit Durchsetzung des Rauchverbots ihre berufliche Existenz gefährdet sahen. Sie argumentierten damit, dass ihr Berufsfreiheit und auch ihr Eigentumsrecht verletzt seien. Da rund 80 Prozent ihrer Stammkunden Raucher seien, sahen sie hohen Umsatzeinbußen entgegen.

Wirtschaftlich gravierende Ungleichbehandlung
Der Richter gab den Klägern Recht und erklärte, dass diese Gastwirte wirtschaftlich tendenziell stärker beeinträchtigt seien als die Besitzer von Gastwirtschaften, die Raucherräume einrichten könnten.

Ob diese 'wirtschaftlich voraussichtlich gravierende Ungleichbehandlung' gerechtfertigt sei, will das Gericht im Hauptsachverfahren klären.

Der Klage eines Rauchers gab das Gericht allerdings nicht statt. Der Mann sah sich mit dem Rauchverbot in seiner freien Entfaltung seiner Persönlichkeit verletzt. Für ihn seien, im Gegensatz zu den Gastronomen, keine besonders schweren Nachteile, die möglicherweise nicht wieder gut zu machen seien, zu erwarten, erklärten die Richter.

zuletzt bearbeitet 12.02.2008 22:52 | nach oben springen
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#2

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 08:24
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

die logische konsequenz aus dieser erkenntnis.


rauchverbot in allen lokalen, unabhängig von räumlichkeiten und größe. wetten?

www.actors-shop.comDampfshop Baden bei Wien, Erzherzog Rainer Ring 12 (vis a vis vom grünen Markt) Mo bis Fr 9 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr, Sa. 9 bis 12 Uhr geöffnet.
Dampfshop Vöslau, 2540 Bad Vöslau, Industriestraße 12/2 (im Merkur), Mo bis Fr 9 bis 18 Uhr und Sa 9 bis 17 Uhr durchgehend geöffnet.



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#3

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 13:33
von chanel (gelöscht)
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meinsch?


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#4

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 15.02.2008 20:01
von Bine (gelöscht)
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Ich weiss das, Silvia, trotzdem Danke.
NUR:relevant wird es für Lungenfachärzte und kritisch für deren Patienten doch nur an dieser Stelle:

In Antwort auf:
destilliert der Rest auf die feinen Teertröpfchen (durchschnittliche Gr"ße 0,1-0,4 mm) und wird in den Körper gesogen

Der weitaus grösste Teil dieser Untersuchungen bezieht sich i.d.R. auf das Verbrennen von Tabak, die damit verbundene Aufnahme von Feinstaub und den ca. 4000 Chemikalien aus der Zigarette plus Teer.
Dazu kommt, dass die Weltgesundheitsorganisation das Wort Nikotinsucht offiziell durch das Wort Tabaksucht ersetzt hat. Weiterhin sind die allermeisten Ärzte keine Suchtexperten.
In diesem BlaFasel Magazin mischen die alles munter durcheinander. Weil das E-Rauchen dummerweise optisch ein wenig ans Tabakrauchen erinnert.
Diese Sprüche, dass das E-Rauchen die Nikotinsucht fördert, habe ich schon an anderer Stelle im Netz gelesen (von irgendeiner deutschen Krankenkasse). Die schreiben doch alle voneinander ab, ohne selbst zu recherchieren. Dass es unter den E-RaucherInnen viele Null-Nikotin Konsumenten gibt, wird einfach unterschlagen.


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#5

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 16.02.2008 08:07
von zander1111 (gelöscht)
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in Antwort auf


Weiterhin sind die allermeisten Ärzte keine Suchtexperten.
In diesem BlaFasel Magazin mischen die alles munter durcheinander.


Allerdings wird das von unseren "Besserwissern" und vor allen Dingen von den Hinterbäncklern die sonst nichts zu melden haben auch gesehen. Die haben zwar von tuten und blasen (was ist eigentlich tuten??) keine Ahnung, werden es aber Aufgrund solcher Berichte, versuchen zu verbieten.

Meine Meinung dazu:

Da ich die ganzen Politiker eh schon lange nicht mehr für voll nehme ist es mir auch egal was sie sagen oder beschließen. Es interessiert mich einfach nicht mehr.

Scheißen (sorry aber das mußte mal sein) wir auf die ganzen Verbote und machen so weiter wie bisher. Es wird immer wieder neue Quellen geben.


Peter


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#6

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 16.02.2008 09:28
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

was aber mit sicherheit nicht der richtige weg ist.
viel mehr sollten wir versuchen die e-raucherei für die zukunft salonfähig zu machen, zu informieren, aufzuzklären und den skeptikern mittels beispielen vor augen führen um welche innovation es sich bei der e-zigarette oder zigarre tatsächlich handelt.

www.actors-shop.comDampfshop Baden bei Wien, Erzherzog Rainer Ring 12 (vis a vis vom grünen Markt) Mo bis Fr 9 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr, Sa. 9 bis 12 Uhr geöffnet.
Dampfshop Vöslau, 2540 Bad Vöslau, Industriestraße 12/2 (im Merkur), Mo bis Fr 9 bis 18 Uhr und Sa 9 bis 17 Uhr durchgehend geöffnet.



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#7

RE: Gericht kippt Rauchverbot

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 16.02.2008 13:05
von zander1111 (gelöscht)
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Wenn Sie hier auf Links zu eBay klicken und einen Kauf tätigen, kann dies dazu führen, dass diese Website eine Provision erhält.

Zitat von ACTOR
was aber mit sicherheit nicht der richtige weg ist.
viel mehr sollten wir versuchen die e-raucherei für die zukunft salonfähig zu machen, zu informieren, aufzuzklären und den skeptikern mittels beispielen vor augen führen um welche innovation es sich bei der e-zigarette oder zigarre tatsächlich handelt.


Wie schon gesagt, es interessiert mich nicht mehr was die "Besserwisser" in der Regierung wollen oder nicht wollen.

Die machen eh was sie wollen. Was der Bürger will spielt doch schon lange keine Rolle mehr.

Siehe nur das Beispiel vom LGA und Ebay. Ich wußte ja nicht, das die Hardware auch gesundheitsschädlich ist. Zum Glück haben wir dazu ja die "Besserwisser" in unseren Regierungen. Die sagen uns schon was gesund ist und was sie uns erlauben dürfen.

Mein Gott, was kotzt mich diese Brut an!!!!!!!!!

Lass es ruhig stehen ACTOR, das Kroppzeugs in Berlin kann sich gerne an mich wenden wenn ihnen was nicht passt.


LG

Peter



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