#1

Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:02
von Jo-Go (gelöscht)
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Händler in Deutschland werden angeschrieben

Sie Brief

Angefügte Bilder:
(Regierungspresidium Leipzig.jpg

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#2

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:05
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

mit dem bild haut was nicht hin. lässt sich nicht vergrössern.

kopier den text einfach in einen beitrag.


www.actors-shop.comDampfshop Baden bei Wien, Erzherzog Rainer Ring 12 (vis a vis vom grünen Markt) Mo bis Fr 9 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr, Sa. 9 bis 12 Uhr geöffnet.
Dampfshop Vöslau, 2540 Bad Vöslau, Industriestraße 12/2 (im Merkur), Mo bis Fr 9 bis 18 Uhr und Sa 9 bis 17 Uhr durchgehend geöffnet.



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#3

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:07
von chanel (gelöscht)
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ja geht net


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#4

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:07
von Jo-Go (gelöscht)
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Sehr geehrter XXXXXXXXXXXXXXXXXX,
das Regierungspräsidium Leipzig / Sachgebiet Pharmazie ist die zuständige Behörde
für die Überwachung bzw. den Vollzug des Arzneimittelgesetzes (AMG),
insbesondere des Einzelhandels mit Arzneimitteln.
Ich darf Ihnen nachfolgende Anmerkungen zu dem Produkt und der derzeitigen
Rechtslage machen:
Das Produkt "Elektrische Zigarette" wurde bereits durch Landesuntersuchungsanstalt
für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen als Arzneimittel entsprechend § 2
Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 5 AMG bzw. analog dazu i.S. von Artikel 1 Nr. 2 a) und b) der
Richtlinie 2004/27/EG eingestuft.
(Gemäß § 2 Abs. 1 AMG sind Arzneimittel Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt
sind, durch Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper, Nr. 1 Krankheiten, Leiden,
Körperschäden oder die Funktion des Körpers zu heilen, zu lindern, zu verhüten oder zu erkennen
bzw. Nr. 5 gemäß Nr. 5 die Beschaffenheit, den Zustand oder Funktion des Körpers oder seelischer
Zustände zu beeinflussen)
Arzneimittel dürfen in Deutschland nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie
zugelassen sind ( §21 Abs. 1 AMG), als zugelassen gelten (§ 106 Abs. 1AMG) oder
von der Zulassung freigestellt sind oder wenn für sie europarechtlich eine
entsprechende genehmigung durch die zuständigen Gemeinschaftsorgane erteilt
wurde.
Das trifft jedoch auf das Produkt "elektrische Zigarette" nicht zu. Demnach handelt es
sich um ein nicht zugelassenes und nicht verkehrsfähiges Arzneimittel.
Darüber hinaus handelt es sich bei den stärkeren Dosierungsstufen um ein
verschreibungspflichtiges sowie nach § 5 Abs. 2 AMG bedenkliches Arzneimittel.
(Nach § 5 Abs. 1 AMG ist es verboten bedenkliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen.)
Das Inverkehrbringen eines bedenklichen Arzneimittels (gemäß § 4 Abs. 17 AMG ist
Inverkehrbringen das Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, das
Feilhalten, das Feilbieten und die Abgabe an andere) stellt einen Straftatbestand nach
§ 95 Abs.1 Nr. 1 AMG dar, der mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit
Geldstrafe geahndet werden kann.
Auch das Inverkehrbringen (gemäß § 4 Abs. 17 AMG ist Inverkehrbringen das
Vorrätighalten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, das Feilhalten, das Feilbieten
und die Abgabe an andere) von nicht zugelassenen Fertigarzneimitteln stellt gemäß §
96 Nr. 5 AMG einen Straftatbestand (bei vorsätzlichem Handeln) dar, der mit
Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe geahndet werden kann bzw. bei
fahrlässigem Handeln eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 97 Abs. 1 AMG, die mit
einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.
Im Rahmen des Einzelhandels (Einzelhandelseinrichtung, Versandhandel etc.) ist ein
Inverkehrbringen dieses Produktes nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Melanie Broy
Referat Pharmazie
Regierungspräsidium Leipzig

zuletzt bearbeitet 14.02.2008 19:05 | nach oben springen

#5

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:15
von HerrHegel (gelöscht)
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Na klasse.
Zum einen wage ich zu bezweifeln, dass das Regierungspraesidium Sachsen fuer ganz Deutschland zustaendig ist.
Zum anderen sollen die mal zeigen, wo in einer "elektrischen Zigarette" Nikotin enthalten ist.
Dass man dazu erstmal Depots/Liquid braucht, ist denen noch gar nicht aufgegangen....

(mal ganz abgesehen von dem zwingenden Umkehrschluss, dass dann eine Zigarettenschachtel auch ein Arzneimittel sein muesste...)


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#6

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:17
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

ja, da wird esmoker deutschland jetzt aber gleich nur mehr spielzeughubschrauber und chinesische armbanduhren anbieten. oderrrrr?



nicht böse sein, aber ich zerkringel mich.


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#7

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:21
von HerrHegel (gelöscht)
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Ist ein bisschen bitter zum Zerkringeln, finde ich.
Dass das ganze u.U. einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht standhalten wird, halte ich durchaus fuer wahrscheinlich.
Aber Recht haben und Recht bekommen ist auch (ich will nicht sagen gerade) in Deutschland ein Problem, zumal wenn man sich mit verschiedenen Landesregierungen und der Zigarettenlobby gleichzeitig anlegt....

Und wenn das nun heisst, dass auch hierhin niemand mehr liefern darf, dann wirds irgendwann mal eng fuer viele....

zuletzt bearbeitet 13.02.2008 14:21 | nach oben springen

#8

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:33
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

na ganz so einfach ist es ja wiedrum nicht in zeiten der globalisierung tatsächlich etwas zu verhindern.

erstens bin ich der meiung dass es sich hier um landesbestimmungen handelt.
zweitens kann mir als konsument niemand verbieten mir das zeugs via internet in einem land zu kaufen wo es zugelassen ist.
der besitz und der konsuzm ist ja nicht strafbar.


natürlich würde einer klage das so nicht standhalten. aber wer soll denn in deutschland klagen. ein esmoker?
den anderen kann es ja völlig egal sein. die sitzen ja ohnehin nicht in deutschland.

also bleibt cool. in österreich ist der vertrieb, der frei verkauf und die verbreitung dieser produkte bereits seit märz 2007 nicht erlaubt und trotzdem wird nach wie vor in österreich eingekauft. es gibt foren die handel betreiben (ach so... die beraten ja nur). es gibt etliche websides in österreich die anbietern gehören und die verkaufen und das interessiert interessanter weise auch kein schwein.

nicht viel anders wird es in deutschland sein.

spannend ist das nur für irgendwelche neurotiker, die jrtzt die möglichkeit nutzen könnten um anonyme anzeigen zu erstatten.
ich meine 25.000 euro wären für esmoker in deutschland ja mit sicherheit nur porotgeld sollte es irgendwem auffallen, dass sein internetshop immer noch aktiv ist.


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#9

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:35
von HerrHegel (gelöscht)
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In Antwort auf:
zweitens kann mir als konsument niemand verbieten mir das zeugs via internet in einem land zu kaufen wo es zugelassen ist.
der besitz und der konsuzm ist ja nicht strafbar.


Aber es ist dann nicht mehr erlaubt, es nach Deutschland zu schicken.
Klar, ob das alles so ueberprueft wird, ist ne andere Sache...


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#10

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:37
von HerrHegel (gelöscht)
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Oh, und noch was:

Nicht zu unterschaetzen ist die deutsche Mentalitaet, die viele dazu bringen wird, zu denken "Wenn das verboten ist wird das ja wohl einen Grund haben".
Koennte uns egal sein, wenn einer so doof ist, aber es untergraebt sehr die Popularitaet der Sache und damit die Chance, Druck auueben zu koennen.


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#11

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:40
von chanel (gelöscht)
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alla hopp schicke ma eben ne Schachtel Zigaretten und ne Flasche Absinth zur LUA Sachsen
Werden wohl dann als Lebensmittel eingestuft oder wie?...grins

>>>>Arzneimittel dürfen in Deutschland nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie:
1. zugelassen sind ( §21 Abs. 1 AMG),
2. als zugelassen gelten (§ 106 Abs. 1AMG) oder
3. von der Zulassung freigestellt sind oder
4. wenn für sie europarechtlich eine entsprechende genehmigung durch die zuständigen Gemeinschaftsorgane erteilt
wurde.
Das trifft jedoch auf das Produkt "elektrische Zigarette" nicht zu.
"""Demnach""" handelt es sich um ein nicht zugelassenes und nicht verkehrsfähiges Arzneimittel.


""DEMNACH"" würde ICH die elektrische Zigarette nicht als Arzneimittel sehen, weder den Akku noch den Verdampfer.
Wo wurde ein "Verbot"(Eine NICHTzulassung) erteilt, von wem und wann?
Das ganze Ding sieht katatrophal unseriös aus, die haben doch nicht mal eine elektrische in der Hand gehabt.
(geschweige denn ein Depot, sonst wüßten die von was die schreiben.)







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#12

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 14:44
von HerrHegel (gelöscht)
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In Antwort auf:
Das ganze Ding sieht katatrophal unseriös aus, die haben doch nicht mal eine elektrische in der Hand gehabt.


Das liesse sich rausfinden.

In Antwort auf:
Das Produkt "Elektrische Zigarette" wurde bereits durch Landesuntersuchungsanstalt
für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen als Arzneimittel entsprechend § 2
Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 5 AMG bzw. analog dazu i.S. von Artikel 1 Nr. 2 a) und b) der
Richtlinie 2004/27/EG eingestuft.


Schliesslich duerfen solche Entscheidung nicht beim Fruehstuecksbier in der Kantine getroffen werden, sondern muessen irgendwo schriftlich begruendet worden sein.....


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#13

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 15:18
von chanel (gelöscht)
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DAS meine ich. Da kann jeder einfach jeden anschreiben, und drauf hinweisen dass dies und jenes nicht zugelassen ist.
Nur das wollen wir ja gar nicht wissen. Wir wollen schwarz auf weiß sehen, dass es "verboten" ist.
Wo steht das denn? Paragraphenzeichen gibt es überall, sogar hier auf der Tastatur: §§§

Sorry -aber so einen wichtigtuerischen Brief mit unsachlichen Angaben (es geht denen um die Zigaretten Hardware,was anderes wurde nicht erwähnt!), paar Paragraphzeichen (die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Lage haben) habe ich schon lange nicht mehr gelesen.

"Bedenkliche Arzneimittel"in den Verkehr zu bringen ist strafbar.

Wo steht dass die Elektrische "bedenklich" ist. Wer sagt das?
Sie ist vielleicht nicht UNbedenklich eingestuft ok, aber deshalb ist das noch lange nicht bedenklich.
Aber bedenklich ist immer alles, Benzin, Zimt,Klebstoff, die Sonne, der Cheesburger...
WOW und die haben sich alle strafbar gemacht??

Alles nur Angstmacherei, fast keinen Kommentar mehr wert.







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#14

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 15:22
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

na ja dann komentier es halt nicht


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#15

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 15:26
von emu01 (gelöscht)
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Also solange der Verkauf von E-zigs nicht in allen 27 EU-Staaten verboten ist,
wird man sie immer aus einem EU-Staat beziehen können, wo sie nicht verboten sind.
Es gibt schließlich den "freien Warenverkehr", das heißt, ein Produkt, dass in
einem EU-Staat angeboten werden darf, darf in allen anderen EU-Staaten auch
angeboten werden.

Jeder Konsument kann sich also seine E-zigs dort bestellen, wo sie auch angeboten
werden. Die Anbieter müssen sich halt danach richten und ihren Vertrieb woanders
hin verlegen.

Und dass die E-zigs in allen Staaten einzeln verboten werden, oder dass es ein
EU-weites Verbot geben wird, kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen.


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#16

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 15:32
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

ich denke dass du da recht hast und weise noch einmal darauf hin, dass die dinger in italien angeblich zugelassen wurden.


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#17

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 16:33
von petzi72 (gelöscht)
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wegen italien kann ich bald was schreiben. bin mehrmals im jahr dort und hab gelesen, dass die artikel zum e-rauchen in den tabakläden und supermärkten angeboten werden dürfen.
kann es kaum abwarten, bin gespannt ob das stimmt und ob schon was zu kaufen angeboten wird.
wenn dem so ist, dann decke ich mit da dann immer ein.
letztes jahr hab ich keinen einzigen mit e-zigaretten gesehen, sonst hätte ich schon viel früher im netz dazu gesucht.


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#18

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 16:46
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

aber es wird täglich mehr. was glaubst du warum die großen anbieter wie smuke oder sedansa so ins schleudern gekommen sind mit den lieferungen?!


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#19

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 20:34
von smuker (gelöscht)
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aktor, wenn du bei deiner Vermutung das "e" weglässt und aus dem "o" ein "u" machst, hast du den Enpfänger des Briefes.

Aus diesem Grund werde ich auch kurzfristig den Shop schließen, wenn ich keine andere Möglichkeit z.B. im Ausland finde, schade, steckt ne Menge Arbeit, Geld und Lagerbestand drinn.

Möglicherweise werde ich ihn auch verkaufen, bin schließlich bei Google an erster Stelle von 4800 zu finden, leider auch für die staatlichen Schnüffler.

zuletzt bearbeitet 13.02.2008 20:37 | nach oben springen

#20

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 13.02.2008 20:39
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge

dann sei so lieb und mail mir das schreiben mal. ich hätt das gerne in origninal. hast du das als brief bekommen oder als mail?


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#21

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 14.02.2008 10:40
von cyana | 147 Beiträge

Zitat von emu01
Also solange der Verkauf von E-zigs nicht in allen 27 EU-Staaten verboten ist,
wird man sie immer aus einem EU-Staat beziehen können, wo sie nicht verboten sind.
Es gibt schließlich den "freien Warenverkehr", das heißt, ein Produkt, dass in
einem EU-Staat angeboten werden darf, darf in allen anderen EU-Staaten auch
angeboten werden.


das stimmt leider nicht. Sonst könntest die Produkte Holländischer Coffee-Shops legal in ganz Europa kaufen bzw. dir schicken lassen ...


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#22

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 14.02.2008 10:49
von HerrHegel (gelöscht)
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Das ist eine voellig andere Rechtslage, ein recht exotisches Knostrukt, das es sonst kaum irgendwo gibt und hat mit dem freien Warenverkehr nicht das geringste zu tun.
EMU hat im Prinzip schon Recht mit dem freien Warenverkehr.
Ich darf als Haendler etwas in ein anderes EU-Land schicken, auch wenn es dort vielleicht nicht verkauft werden duerfte.
Wenn der Kaeufer dort sich u.U. durch den Besitz strafbar macht, braucht es mich eigentlich nicht gross zu interessieren.

zuletzt bearbeitet 14.02.2008 10:49 | nach oben springen

#23

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 14.02.2008 11:57
von cyana | 147 Beiträge

*lol* dann schick mal Cannabis quer durch Europa, bin ja gespannt ob du da keine Schwierigkeiten bekommst ...


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#24

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 14.02.2008 12:14
von HerrHegel (gelöscht)
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Wenn Cannabis in dem Land, in dem ich Haendler bin, komplett legal waere, dann bekaeme ich auch keinen Aerger. Aber das ist es nirgends, auch nicht in Holland.
Du bringst da was durcheinander. Wir reden hier vom E-Rauchen....


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#25

RE: Rechtslage in Deutschland

in Die aktuelle Rechtslage über alles was die E-Raucherei betrifft. 14.02.2008 13:16
von ACTOR • ADMIN | 22.352 Beiträge
also die grundsätzliche krux ist, dass der besitz und der konsum von e-raucher produkten ja nicht verboten ist. lediglich der freie verkauf, der vertrieb und die vermittlung ist nicht gestattet.

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zuletzt bearbeitet 14.02.2008 13:55 | nach oben springen



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